Familienthemen

Der Österreichische Familienbund beobachtet für Sie die Entwicklungen in der Familienpolitik, auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Die interessantesten Ergebnisse dieses Monitorings von Informationen, Erklärungen oder Aussendungen, die auch nachhaltig österreichische Familien betreffen, posten wir an dieser Stelle.

 

Neues Fördermodell für Österreichs Familien

Österreichs Familien sollen mit einem neuen Fördermodell künftig noch besser, einfacher und transparenter unterstützt werden. Jede Familie soll genau wissen, was ihr zusteht und was sie sich an Familienbeihilfe erwarten kann. Durch die geplante Vereinfachung der Familienbeihilfe gibt es im Gegensatz zu anderen Modellen keine Verlierer, sondern erhalten vor allem Jung-Familien, Mehrkind-Familien und Familien mit älteren bzw. studierenden Kindern deutlich mehr Geld als jetzt. Darüber sollen sich Studenten die Familienbeihilfe auf Wunsch künftig direkt auszahlen lassen können. Mittelfristiges Ziel ist eine regelmäßige Indexierung der Familienbeihilfe.

» Presse-Info des BMWFJ zum neuen Fördermodell (Word-Dokument)
» Presse-Info des BMWFJ zum neuen Fördermodell (PDF)

Enquete und Studie Gewaltprävalenz

Mit der Einführung des gesetzlichen Züchtigungsverbots im Jahr 1989 gehörte Österreich zu den Pionierländern für eine gewaltfreie Kindererziehung. Das im Jahr 1997 wirksam gewordene "Gesetz gegen Gewalt in der Familie", abgelöst im Jahr 2009 durch das "Zweite Gewaltschutzgesetz", gilt europaweit und international als Vorbild für die effektive Bekämpfung von gegen Kinder, Frauen und Männer gerichteter Gewalt.

» Der Link zur Studie

Bericht über EU - Grundrechtecharta

Erstmals veröffentlichte die EU-Kommission Ende März einen Jahresbericht über die Anwendung der EU-Grundrechtecharta. Nach Angaben des Berichts wandten sich Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2010 mehr als 4.000 Mal in Grundrechtsfragen an die Europäische Kommission. Datenschutz, Rechtsschutz, Integration und Gleichbehandlung waren dabei die Hauptthemen.

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags rechtsverbindlich. Die Kommission muss sich vergewissern, dass alle EU-Vorschriften damit vereinbar sind. Der Bericht wurde auf Verlangen des Europäischen Parlaments erstellt und soll in Zukunft jährlich vorgelegt werden.

» Der Bericht im Wortlaut

Die EU plant Aktionen zur Stärkung der Rechte des Kindes

Gemäß Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union besteht eines der vorrangigen Ziele der Union darin, den Schutz der Rechte des Kindes zu fördern, eine Verpflichtung, der die Kommission nunmehr nachzukommen versucht.

Die Europäische Kommission hat die neue EU-Agenda für die Rechte des Kindes veröffentlicht. Das Dokument ist die Reaktion der Kommission auf eine im Jahre 2010 durchgeführte öffentliche Konsultation und wird in den kommenden Jahren die Grundlage für die EU-Politik in diesem Bereich bilden.

» Link zum Bericht

A1 Telekom Austria Studie: Die digitalen Kompetenzen unserer Kinder

Expertenrunde diskutierte bei der Veranstaltungsreihe ROUNDABOUT KIDS, wie man Kinder und Jugendliche in der Welt der neuen Medien begleiten sollte – Kinderstudie 2011 von market im Auftrag von A1 Telekom Austria: Hausaufgaben stehen in der Freizeit an erster Stelle, Onlinebegleitung im Schulunterricht ist auf dem Vormarsch, Informationsquellen werden nur wenig hinterfragt

85% der österreichischen Kinder von 6 bis 14 Jahren haben Internetzugang. Nur 12% hinterfragen jedoch immer die Richtigkeit von Informationen aus dem Internet, so die Kinderstudie 2011 von A1 Telekom Austria, die im Rahmen der jährlichen Kinderstudie des Instituts market durchgeführt wurde*. Ein Drittel der Kinder ist bei Social Media Plattformen registriert, mehr als die Hälfte davon nutzt diese täglich. Den Umgang mit Computer und Internet bekommen die meisten Kinder von den Eltern erklärt, die Nutzung im Unterricht nimmt nach der Volksschule stark zu. Diese und mehr Studienergebnisse wurden gestern im Rahmen der A1 Telekom Austria Veranstaltungsreihe ROUNDABOUT KIDS vorgestellt und diskutiert.

Karin Brandner, verantwortlich für CSR und Sustainability bei A1 Telekom Austria, fasst die aktuellen Ergebnisse zusammen: „Zwei Drittel unserer Kinder haben ein Handy und 68% besitzen einen eigenen Computer, meist mit Internetzugang. Die nächste Generation verfügt also über ein großes Maß an Kommunikationsmöglichkeiten. Wir wollen herausfinden, ob die Kinder auch die digitalen Kompetenzen haben, um diese Möglichkeiten zu nutzen.“

Wie bereits in den vergangenen acht Jahren hatte die Kinderstudie des führenden Telekommunikationsunternehmens auch 2011 zum Ziel, die Verhaltensweisen, Erfahrungen und Gefährdungen der österreichischen Kinder im Zusammenhang mit Handy und Internet aufzuzeigen. Ebenso wurde hinterfragt, wie die Faktoren Freizeitverhalten, Taschengeldbezug oder Markenbewusstsein das Leben der jungen Generation prägen. Ein Schwerpunkt wurde zusätzlich auf den Umgang mit Inhalten und Informationen, die die Kinder im Internet finden, gelegt. „Unsere Diskussionsreihe ROUNDABOUT KIDS setzt jedes Jahr einen Schwerpunkt zu einem besonders wichtigen Thema – diesmal die kritische Betrachtung der Kinder von Informationen aus dem Internet und wer die Kids beim Einstieg in die digitale Welt begleitet. Die Ergebnisse wurden gemeinsam mit dem Publikum besprochen und von einer interessanten Diskussion begleitet“, so Karin Brandner weiter.  

Unter der Leitung von Michael Kerbler, Moderator der Ö1 Sendereihe „Im Gespräch“, diskutierten gestern Mag. Heidrun Strohmeyer, Leiterin des Bereichs Informationstechnologien, Statistik und Gender im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Prof.FH Dr.PD Johannes Domsich, Kommunikations- und Kulturwissenschaftler und Kunsthistoriker sowie Experte im Bereich der Medientheorie und –morphologie, und Mag. Karin Brandner, Leitung CSR und Sustainability A1 Telekom Austria, gemeinsam mit rund 60 Gästen aus den Bereichen Bildung, Politik und Wirtschaft sowie Pädagogen, Schülern und Eltern.

„Ändert sich das Werkzeug, ändert sich das Produkt“
Johannes Domsich ist sich sicher, dass die Chancen und Nutzen des Internets die Risiken übertreffen: „Es ist ein neuer Kosmos und bietet die Möglichkeit, in einem anderen Tempo an Informationen zu gelangen. Entscheidend ist es hierbei jedoch, das Fragen zu stimulieren, denn die Antworten werden sich ein Leben lang ändern“. Dass man die Qualität des Lehren und Lernens durch die neuen Medien und neuen Technologien steigern muss, weiß auch Heidrun Strohmeyer: „Digitale Kompetenzen sind eine wesentliche Voraussetzung für das lebensbegleitende Lernen und eröffnen beruflich und privat neue Chancen und Perspektiven. Kompetent sein bedeutet nicht nur mit den technischen Geräten gut umgehen zu können, sondern sie auch sinnvoll und bewusst einzusetzen“.

Handy, Computer und Internet sind selbstverständlich
Bereits zwei Drittel der befragten Kinder (64%) besitzen ein Handy und sie bekommen ihr erstes Handy immer früher (49% zwischen 7 und 10 Jahren). Meist ist es ein Geschenk zu einem besonderen Anlass (55%). Die Mehrheit hatte bisher 2 bis 3 Handys, 6% hatten schon mehr als 5 Handys. Leicht angestiegen ist auch der Besitz eines eigenen Computers, 68% der Kinder verfügen über ein eigenes Gerät (2010: 66%). Genutzt wird der Computer hauptsächlich für Computerspiele, wobei Buben hier stärker vertreten sind als Mädchen (72% vs. 57%).

Das Handy - ein Allroundtalent
Zwei Drittel der Kinder bevorzugen einen Anruf, 25% schicken lieber ein SMS. Die Gespräche dauern bei der Hälfte der Befragten zwischen 2 und 5 Minuten, je älter die Kinder sind, desto länger telefonieren sie (26% der 13- bis 14-Jährigen telefonieren bis zu 30 Minuten täglich). Dass dies vom neuesten Handy passiert, ist 37% der Kids wichtig, weniger wichtig ist es, den Netzbetreiber der Freunde zu kennen (69%). Mädchen kommen dabei weniger ohne Handy aus als Buben (80% haben es immer bzw. fast immer bei sich, bei den Buben sind es nur 70%). Das Handy wird außerdem von 42% zum Musikhören verwendet und von einem Drittel zum Fotografieren. Spitzenreiter bei den Apps sind Spiele mit 73%, gefolgt von Musik (69%) und Unterhaltung (61%).

Wer darf das bezahlen?

Handykosten werden zu 88% von den Eltern getragen - eine mögliche Erklärung für das gesunkene Taschengeld: 2011 erhalten Kinder im Durchschnitt EUR 21,64, im Vergleich zum Vorjahr ist es um EUR 6,64 gesunken. Drei Viertel der Kinder bekommen Taschengeld, am liebsten wird es für Süßigkeiten (57%), Spielzeug (48%) und Eis (47%) ausgegeben.

Klicken statt schreiben!

Das Handy spielt nach wie vor kaum eine Rolle im Unterricht (2%), jedoch bauen mehr als die Hälfte der Lehrer den Computer in ihren Lehrplan ein (52%). 45% der Schüler haben Internetzugang in der Klasse und lernen den Umgang mit dem Internet. In Klein- und Mittelstädten wird hierbei der Computer deutlich öfter in den Unterricht eingebaut (66%) als am Land (54%) oder in den Landeshauptstädten (36%). In der Freizeit wurde erstmals der ehemalige Spitzenreiter „Freunde treffen“ (68%) von der Schule überholt – 70% der Kinder verbringen ihre Freizeit am häufigsten mit Hausaufgaben machen.

Hinterfragen statt akzeptieren?

Zwei Drittel der Kinder verwendet Suchmaschinen im Internet. 25% haben auch schon einmal Inhalte und Informationen im Internet gefunden, die gar nicht stimmen. Mehr als die Hälfte der Kinder holt sich Informationen nur von vertrauenswürdigen Seiten. Mehr als die Hälfte der Kinder macht sich dabei keine Gedanken, ob die Information richtig ist, nur 12% hinterfragen die Richtigkeit von Inhalten aus dem Internet. Bei den Social Media Plattformen überlegen sich ebenfalls mehr als die Hälfte der Kinder nicht, wer ihre Nachrichten sehen könnte.

 

Internet generell

Internet generell
Nur 12% der Kinder hinterfragen die Richtigkeit von Inhalten oder Nachrichten auf internetplattformen, mehr als die Hälfte macht sich darüber keine Gedanken.
(grün=macht sich sehr genau Gedanken | rot=macht sich manchmal Gedanken | grau=macht sich keine Gedanken

 

Social Media

Social Media
Mehr als die Hälfte der Kinder überlegt sich nicht, wer ihre Nachrichten auf den Social Media Plattformen sehen könnte.
(grün=macht sich sehr genau Gedanken | rot=macht sich manchmal Gedanken | grau=macht sich keine Gedanken)

 

Durch wen erfolgt die Einschulung?
64% der Kinder wird von den Eltern der Umgang mit Computer und Internet erklärt, gefolgt von Geschwistern (22%), Freunden (18%) und Lehrern (15%). Was dabei im Internet gemacht oder angesehen werden darf, wird den Kindern bereits in jungen Jahren erklärt – 81% der 6- bis 10-Jährigen werden geschult. Dies passiert zu 84% durch die Eltern, die auch immer häufiger den Begriff des Cybermobbings kennen – drei Viertel der Eltern wissen, was Cybermobbing ist, das sind doppelt so viel wie vor zwei Jahren. Ein Drittel der Eltern hat darüber bereits mit den eigenen Kindern gesprochen (im Vorjahr waren es 20%).

Mehrmals pro Woche vs. täglich
Freizeit-Aktivitäten finden täglich im Internet statt, während das Internet mehrmals pro Woche für Recherche-Arbeiten genutzt wird. So wird jeden Tag das Internet für Social Media Aktivitäten (27%) und Chatten (30%) verwendet. Bei der Nutzung mehrmals pro Woche sind auf den Stockerlplätzen zeitintensivere Aktivitäten wie E-Mail schreiben (52%), Online etwas kaufen (46%) und gezielt Informationen suchen (36%).

Eltern lernen von Kindern?
Ein Drittel der Kinder ist bei einer Social Media Plattform registriert, bei den 13- bis 14-Jährigen sind es mit 63% sogar fast doppelt so viel. Jeden Tag widmen 54% der Kinder ihrer Plattform bis zu einer Stunde, 20% sogar mehrere Stunden täglich. Besonders beliebt ist es, Fotos online zu stellen (33%), gefolgt vom Schreiben der Status-Meldungen (25%) oder Blogbeiträgen (15%) bis hin zu Videos hochladen (13%) und Nachrichten über Twitter schreiben (2%). Fast die Hälfte der Eltern nutzt Social Media Plattformen, 28% sind dabei voll und ganz bzw. eher schon damit einverstanden, dass ihr Kind solche Plattformen nutzt. 15% sind eher weniger, bzw. gar nicht damit einverstanden und 57% glauben, dass ihre Kinder keine solcher Plattformen nutzen.
 
* 592 Kinder zwischen 6 und 14 Jahren wurden im Zeitraum 18.2. – 9.3.2011 „face-to-face“ interviewt, damit ist die Studie für Österreich repräsentativ. Zu ausgewählten Themen wurden auch Eltern befragt.

Ausschreibung Kinderbetreuungspreis 2011

Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend schreibt heuer zum sechsten Mal den Kinderbetreuungspreis aus: "Wir wollen damit Betreuungseinrichtungen auszeichnen, die neben ihrem Regelangebot während der Sommerferien 2011 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze anbieten", betonen Wirtschafts- und Familienminister Reinhold Mitterlehner sowie Familienstaatssekretärin Verena Remler. In den Ferien ist es für berufstätige Eltern oft schwierig, eine adäquate Kinderbetreuung zu organisieren. "Ziel unseres Preises ist es daher, zusätzliche Betreuungsangebote anzuregen und Eltern verstärkt darauf aufmerksam zu machen", betont Mitterlehner.

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Remler zu VfGH-Erkenntnis betreffend Kindergeld: Dem »Erkenntnis ist Folge zu leisten, Fälle vor 31.12.2009 betroffen«

Presseaussendung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend vom 09.03.2011:

Für Geburten ab 1.1.2010 gibt es nichtrückzahlbare, maximal 12-monatige Beihilfe

Zur Entscheidung des VfGH betreffend Rückzahlung von Kindergeld-Zuschüssen getrennt lebender Eltern betont heute Staatssekretärin Verena Remler, dass dieser Folge zu leisten ist. Betont wird dabei, dass es sich hierbei um Fälle vor dem 31.12.2009 handle. "Für Geburten ab 1.1.2010 gibt es mittlerweile eine nichtrückzahlbare, maximal 12-monatige Beihilfe", so Remler.

Die Entscheidung wirke für alle Fälle, habe jedoch keine Auswirkung auf solche Rückzahlungsaufforderungen, die bereits rechtskräftig wirksam seien bzw. denen bereits nachgekommen wurde. "Mit der Reparatur der Bestimmung hat der Gesetzgeber bereits auf diese Situation reagiert und für Geburten ab 1.1.2010 eine nichtrückzahlbare, auf maximal 12 Monate beschränkte Beihilfe eingeführt. Damit haben wir den diesbezüglichen Änderungsbedarf bereits vorab erfüllt", so Remler.

Die Zahl der Betroffenen sei auf Basis des zur Verfügung stehenden Datenmaterials noch nicht bekannt. Man werde die Auswirkung des Erkenntnisses des VfGH jetzt analysieren, so Remler abschließend.

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Bildungsreform: Familiennetzwerk für Stärkung der Eltern-Autonomie

Der Sprecher des Familiennetzwerks, Günter Danhel, im »Kathpress« - Gespräch am 09.03.2011:

Das "Familiennetzwerk" mahnt in der laufenden Bildungsdebatte eine Stärkung der Autonomie der Eltern ein. Das Netzwerk ist ein überparteilicher und überkonfessioneller Zusammenschluss von Familienorganisationen und Förderern. Die Eltern müssten "die erste Bildungsinstanz" bleiben, da Kinder nicht in erster Linie in schulischen Einrichtungen zu Personen werden, sondern in den Familien, unterstrich der Sprecher des Familiennetzwerks, Günter Danhel, im "Kathpress"-Gespräch.

Zugleich vermisse er in der laufenden Bildungsdebatte eine Reflexion auf die grundlegende Frage, was unter Bildung eigentlich zu verstehen sei und welches Bildungsideal man zugrunde lege. "Denn Bildung muss stets mehr bleiben als bloße Aus-Bildung", so Danhel.


Anlass der Wortmeldung war ein Arbeitstreffen des Familiennetzwerks am Donnerstag mit Wissenschaftsministerin Beatrix Karl in Wien. Dabei hatte Karl unterstrichen, dass die Verantwortung für Erziehung und Bildung bei beiden - Eltern und den Schulen - liege, jedoch eine bessere Abstimmung nötig sei. Karl kündigte eine bessere Förderung der Familienfreundlichkeit an den Universitäten an und skizzierte weitere Projekte im Rahmen der laufenden Bildungsreform.


Eine Möglichkeit, die geforderte Verantwortung der Eltern für die Bildungskarriere ihrer Kinder zu stärken, ist laut Karl die von ihr vorgeschlagene "Bildungsvereinbarung". Diese werde zum Teil bereits an einzelnen Schulen umgesetzt. In ihr würden individuell auf jeden einzelnen Schüler abgestimmte Bildungsziele formuliert und die Schritte gemeinsam mit den Eltern festgehalten.

Ein weiteres Projekt im Rahmen der Bildungsdebatte stelle das derzeit gemeinsam mit Bildungsministerin Claudia Schmied entwickelte Konzept "LehrerInnenbildung Neu" dar. Lehrer stünden gerade heute vor der Herausforderung, "vieles auffangen zu müssen", daher würden sie immer mehr zu "Architekten der Zukunft" der Schüler. In diesem Zusammenhang werde auch an einer Reform des Lehrerdienstrechts gearbeitet: "Leistung muss sich wieder lohnen - auch im Lehrerberuf", so Karl. Dazu bedürfe es einer Anpassung des Dienstrechtes.

Die Schnittstelle zwischen Schule und Universität soll laut Karl durch die Einführung einer verpflichtenden Studienberatung an den Schulen verbessert werden. Dieses Projekt soll laut der Ministerin im Wintersemester 2012/2013 starten.

Karl verteidigte weiters ihre Kritik am prinzipiell offenen Hochschulzugang. Die vom Koalitionspartner SPÖ immer wieder geltend gemachte Verbesserung der sozialen Durchmischung habe sich nicht bewahrheitet - außerdem sei die Akademikerquote trotz Öffnung der Hochschulen nicht gestiegen, zugleich leide die Qualität von Forschung und Lehre.

Eine Stärkung des Leistungsgedankens entspreche auch dem Bildungsprogramm des Familiennetzwerks, so Danhel zur "Kathpress". Er mahnte jedoch, dass dies nicht mit einer "szientistischen Verengung" und einem somit "verkürzten Bildungsbegriff" einhergehen dürfe.

 

Bildung in Zahlen: Steigendes Bildungsniveau bei niedriger Bildungsbeteiligung

Wien, 2011-03-08 - Wie aus der aktuellen Ausgabe der Publikation "Bildung in Zahlen" von Statistik Austria hervorgeht, haben in Österreich beinahe fünf von sechs Personen im Haupterwerbsalter eine Schulausbildung abgeschlossen, die über die Pflichtschule hinausgeht - Anfang der 1980er Jahre waren es nur knapp über die Hälfte. Die Bildungsbeteiligung der über 15-Jährigen ist jedoch im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich. Analysen von Statistik Austria zeigen, dass ausschlaggebende Faktoren für den Bildungsverlauf und das Bildungsniveau die soziale und regionale Herkunft, das Geschlecht einer Person sowie frühe Richtungsentscheidungen an den Weichenstellungen unseres Bildungssystems sind.
 

Zahlreiche Bildungsabbrüche in der Sekundarstufe II


Wien, 2011-03-08 - Wie Zahlen der Schulstatistik von Statistik Austria zeigen, hat von ca. 75.000 Schülerinnen und Schülern, die im Schuljahr 2006/07 die Eintrittsstufe (9. Schulstufe) einer AHS, einer berufsbildenden mittleren Schule (BMS) oder einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) besuchten, nach drei Jahren bereits knapp ein Drittel die Ausbildung ohne Abschluss abgebrochen. Während in der AHS-Oberstufe zu Beginn des vierten Ausbildungsjahres immerhin noch acht von zehn Schülerinnen und Schülern in der gleichen Ausbildung sind und in BHS sieben von zehn, schafft es in 3- oder 4-jährigen BMS die Hälfte nicht bis in die Abschlussklasse. Die Erfolgsaussichten sind dabei je nach schulischer Vorbildung recht unterschiedlich - Schülerinnen und Schüler, die aus der AHS-Unterstufe kommen, brechen die Ausbildung weit seltener ab als andere.

Remler: "Kindeswohl beim Thema Obsorge im Vordergrund - Kinder haben Recht auf beide Elternteile"

Presseaussendung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend vom 01.03.2011:

Gemeinsame Obsorge ist die beste Lösung, solange sie im individuellen Fall dem Kindeswohl entspricht

Familienstaatssekretärin Verena Remler betont heute im Zuge der Diskussion über den aktuellen Entwurf zum Familienrecht die Bedeutung des Kindeswohls in Fragen der Obsorge. "Der Anspruch des Kindes auf Kontakt mit beiden Elternteilen ist Ausdruck einer Grundhaltung, die Müttern und Vätern gleiche Bedeutung beimisst. Diese Ausgangslage muss auch Anspruch für das Familienrecht sein und in einer auf das Kind ausgerichteten Form ausgestaltet werden", so Remler. Diesbezüglich begrüßt Remler all jene rechtlichen Lösungen, die bei Sicherstellung des Kindeswohls zu einer gemeinsamen Obsorge führen.

"Der Anspruch des Kindes auf den Kontakt mit beiden Elternteilen ist im Sinne eines gelingenden Heranwachsens stets voranzustellen und zu ermöglichen. Mutter und Vater stellen die beiden wichtigsten Bezugspunkte für Kinder dar und sollen diese Rolle je nach Familiensituation auch bestmöglich zum Wohle des Kindes wahrnehmen können. Ist dies nicht der Fall, gilt es, das Wohlergehen des Kindes als zentralen Entscheidungsfaktor über allfällige Obsorgeregelungen in den Mittelpunkt zu rücken", erklärt die Familienstaatssekretärin.

Remler appelliert, alle zu einer Entscheidungsfällung angewandten Maßnahmen darauf abzustimmen. "Besonders wertvoll erachte ich dabei all jene Instrumente, die zu einer möglichst konfliktarmen Entscheidung beitragen und jegliche gerichtliche Eskalation vermeiden", so Remler. Es gehe darum, Familien auch in schwierigen Situationen umfassend zu begleiten und mit professioneller Hilfestellung zu einer "für das Kind zuträglichen Lösung" beizutragen.

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Staatssekretärin Remler: Wichtiges Etappenziel zum besseren Schutz unserer Kinder erreicht

Presseaussendung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend vom 21.02.2011:

Fünf Bundesländer stimmen dem aktuellen Entwurf zum Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz bereits heute zu - Weitere Schritte sollen zur Umsetzung bis zum Sommer 2011 führen!" - Bund sichert 3,6 Millionen Euro zur Anschubfinanzierung zu

"Es ist unser gemeinsamer Auftrag, unseren Kindern größtmöglichen Schutz für ein gelingendes und gewaltfreies Aufwachsen zu bieten. Daher war es mir von Anfang an ein zentrales Anliegen, die Umsetzung des Bundes-Kinder- und -Jugendhilfegesetzes vehement voranzutreiben", betont Familienstaatssekretärin Verena Remler im Zuge der heutigen Gesprächsrunde mit Vertretern aller neun Bundesländer. Mit der Erreichung eines ersten wichtigen Etappenziels durch die Zustimmung seitens der Mehrheit der Länder setze man nun den eingeschlagenen Weg zügig fort. "Mein Ziel ist es, das längst überfällige Gesetz bis zum Herbst umzusetzen. Der Bund ist den Ländern auf diesem Weg mit der Zusage von 3,6 Millionen Euro zur Anschubfinanzierung heute einen großen Schritt entgegengekommen", erklärt Verena Remler.

In Wien fand am heutigen Tag eine Gesprächsrunde mit Staatssekretärin Verena Remler und Vertretern der Bundesländer, darunter sechs Landesregierungsmitglieder, zum vorliegenden Entwurf des Bundes-Kinder- und -Jugendhilfegesetzes statt. Nachdem im Zuge der letzten Verhandlungen seitens mehrerer Bundesländer der Konsultationsmechanismus ausgelöst wurde, konnte heute die Zustimmung mehrerer Länder erreicht werden. "Dem Bund kommt in diesem Fall die Grundsatzgesetzgebung zu, die Durchführung obliegt den Ländern. Ergebnis der heutigen Runde ist, dass mit der mehrheitlichen Zustimmung seitens der Bundesländer ein wichtiges Etappenziel erreicht werden konnte", sieht sich Remler am richtigen Weg. Derzeit stimmen Vorarlberg, Tirol, Niederösterreich, Kärnten und Wien der Umsetzung des aktuellen Entwurfs zu. Aus den restlichen Bundesländern wird gemäß dem heutigen Gesprächsergebnis bis spätestens Ende März eine Rückmeldung erfolgen.

"Seitens des Bundes kann ich den Ländern einmalige Bundesmittel in Höhe von 3,6 Millionen Euro für das erste Jahr nach Inkrafttreten der jeweiligen Landesgesetze zusichern. Mit diesem Anschub setzen wir ein deutliches Signal und leisten zugleich einen wichtigen Beitrag, um die Länder bei der Umsetzung zu unterstützen", so die Familienstaatssekretärin.

Der aktuelle Entwurf, der aus inhaltlicher Sicht heute von den Beteiligten aller Bundesländer als klare Verbesserung zum Schutz von Kindern bewertet wurde, beinhaltet als Kernpunkte etwa die Einführung der Gefährdungsabklärung und Hilfeplanung, Impulse für einheitliche Standards und eine weitere Professionalisierung der Fachkräfte sowie den verbesserten Datenschutz und erstmalig eine gesetzliche Grundlage für eine bundesweite Statistik. "Zudem beinhaltet der Entwurf auch das Vier-Augen-Prinzip in der Gefährdungsabklärung und Hilfeplanung, welches ebenfalls ein Plus an Sicherheit und Schutz für unsere Kinder mit sich bringt", erklärt Remler.

"Ziel ist das Inkrafttreten des neuen Bundes-Kinder- und -Jugendhilfegesetzes mit Sommer 2011", so Remler abschließend.

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Regelmäßiges Erwerbseinkommen ist der beste Schutz vor Armut

Presseaussendung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vom 19.02.2011:

Sozialleistungen bringen sozialen Ausgleich

Auf die Bedeutung von Sozialleistungen für die Schaffung eines sozialen Ausgleichs hat Sozialminister Rudolf Hundstorfer anlässlich des "Weltags der sozialen Gerechtigkeit" am 20.Februar hingewiesen. "Armut und soziale Ungleichheit zu verhindern und zu mindern ist das wesentliche Ziel der Sozialpolitik. Der wirksamste Schutz gegen Armut und soziale Ausgrenzung ist ein regelmäßiges Erwerbseinkommen. Österreich gehört zu den Staaten mit den höchsten Beschäftigungs- und niedrigsten Arbeitslosenquoten in Europa. Dennoch ist ein Teil unserer Gesellschaft trotz Arbeit von Armut betroffen. Sozialleistungen reduzieren das Armutsgefährdungsrisiko um mehr als zwei Drittel und sichern Teilhabechancen. Ohne Pensionen und Sozialleistungen würde die Armutsgefährdungsquote anstatt bei 12% bei 43% liegen. Diese Reduktion belegt die gute quantitative und qualitative Ausgestaltung und die hohe Treffsicherheit unserer Sozialpolitik", erklärte der Sozialminister.****

"Es ist mir wichtig zu betonen, dass der Zusammenhalt einer Gesellschaft und die Teilhabechancen ihrer Mitglieder stark vom Volumen und der Struktur der sozialstaatlichen Leistungen bestimmt werden. Umverteilung muss auch aus dem Blickwinkel betrachtet werden, dass sozialstaatliche Leistungen neben der Ermöglichung des sozialen Zusammenhalts eine Voraussetzung für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und -kraft eines Staates darstellen. Jeder Euro, der in Sozialtransfers investiert wurde, hatte laut OECD die zweieinhalbfache Wirkung von einem Euro für Konjunkturprogramme. Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Leistungen der bedarfsorientierten Mindestsicherung, Familienleistungen oder Pensionen tragen ganz wesentlich dazu bei, dass die Konsumausgaben der privaten Haushalte stabil bleiben und damit Geld wieder zurück in die öffentlichen Haushalte fließt", erläutert Hundstorfer die Bedeutung von Sozialtransfers.

"Die österreichische Bundesregierung hat sich dazu bekannt, die Zahl der Personen, die sich in sozialen Problemlagen befinden, bis 2020 um über 220.000 zu reduzieren. Als Arbeits- und Sozialminister geht es mir um das Prinzip des aktiven Sozialstaats - also um eine Startrampe, um wieder voll am Arbeitsleben teilnehmen zu können. Das bedeutet auch, dass jemand vom Sozialleistungsempfänger wieder zum Sozialleistungszahler wird. Von einem aktiven Sozialstaat profitieren alle - die Bevölkerung und der Staatshaushalt", so der Sozialminister abschließend.

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Stärkere Rechte für Kinder

Erklärung der Europäischen Union vom 02.02.2011

Die EU will Kinder und ihre Rechte in Europa und darüber hinaus stärker schützen.

Zum Schutz der Rechte des Kindes schlägt die Kommission elf Maßnahmen vor. Es handelt sich hauptsächlich um Änderungen rechtlicher Regelungen und Unterstützung für die Behörden in den EU-Ländern:

  • Rechtsvorschriften zum stärkeren Schutz von Kindern bei Gerichtsverfahren;
  • Rechtsvorschriften zum Schutz von Kindern, wenn diese einer Straftat verdächtigt oder angeklagt werden;
  • neue Rechtsvorschriften, die gewährleisten sollen, dass Sorgerechtsentscheidungen nach einer Scheidung oder Trennung in allen EU-Ländern anerkannt und durchgesetzt werden;
  • Maßnahmen zur Förderung der Leitlinien des Europarats zu einer kinderfreundlichen Justiz  und Berücksichtigung der Leitlinien bei der Rechtsetzung im zivil- und strafrechtlichen Bereich;
  • Unterstützung bei der Sensibilisierung von Richtern und anderen am Verfahren Beteiligten für die Rechte des Kindes vor Gericht;
  • bessere Vorbereitung der zuständigen Behörden auf die Betreuung von Kindern ohne Begleitung, insbesondere, wenn diese in der EU Asyl suchen;
  • besondere Berücksichtigung der Rechte des Kindes in einem EU-Plan, mit dem die stärkere gesellschaftliche Integration der Roma gefördert werden soll;
  • Unterstützung für die schnelle Einführung einer EU-weiten Notrufnummer für vermisste Kinder - 116 000 (grenzübergreifende Alarmsysteme für entführte Kinder oder Risikokinder werden ebenfalls befürwortet);
  • Maßnahmen zum Schutz der Kinder im Internet (schädliche Inhalte, Einschüchterung, Anmache ...) durch das EU-Programm Sicheres Internet;
  • Unterstützung bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder und Kindersextourismus sowie Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte im Rahmen der humanitären Hilfsprogramme der EU;
  • EU-Webportal zu den Rechten des Kindes.

Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2009  sind 78 % der Kinder nicht darüber aufgeklärt, dass sie überhaupt Rechte haben, und 80 % wissen nicht, an wen sie sich im Fall der Fälle wenden können. Diese Ergebnisse wurden durch eine EU-Umfrage unter Jugendlichen im Jahr 2010  bestätigt. Befragt wurden Schwerpunktgruppen wie Roma, Sinti, Reisende und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen.

Die Rechte des Kindes sind im EU-Recht verankert, insbesondere in der EU-Charta der Grundrechte, zu deren Einhaltung sich die EU und ihre Mitgliedsländer gesetzlich verpflichtet haben. Alle 27 EU-Länder haben darüber hinaus die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert.

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Ziel: mehr Schulabschlüsse

Erklärung der Europäischen Union vom 02.02.2011

Ein besserer Zugang zu frühkindlicher Erziehung, Hilfe für Schulschwänzer und leistungsschwache Schüler sowie Schulen des zweiten Bildungswegs sollen die Schulabbrecherrate in der EU bis 2020 auf unter 10 % zu senken.

Zurzeit brechen ungefähr sechs Millionen junge Menschen frühzeitig ihren Schulbesuch ab - das sind ungefähr 14 % aller Schülerinnen und Schüler. Diese Jugendlichen enden oft ohne Arbeit, verarmen oder sind in anderer Form benachteiligt.

Als Schulabbrecher werden im Allgemeinen 18- bis 24jährige bezeichnet, die die Schule vor Erreichen eines Sekundarschulabschlusses verlassen haben.

Abgesehen von den Problemen für den Einzelnen beeinträchtigt der Schulabbruch auch Wirtschaftswachstum und Wettbewerbsfähigkeit: Moderne Industrien benötigen Facharbeiter, und Schulabbrecher beanspruchen häufiger als andere soziale Unterstützung, was die Staatshaushalte belastet.

Der Plan der EU für die Bekämpfung des Schulabbruchs  soll die durchschnittliche Abbrecherquote bis 2020 auf unter 10 % senken. In dem Plan werden die Mitgliedsländer aufgefordert, Strategien für den gesamten Bildungsweg zu entwickeln, um z. B. die Auslösemechanismen des Schulabbruchs zu beheben, aufkommende Probleme an der Wurzel zu packen und jungen Menschen, die ihre frühere Entscheidung bereuen, eine zweite Chance zu geben. Der Plan konzentriert sich auf drei Bereiche:

  • Prävention - Der gleichberechtigte Zugang zu hochwertigen Bildungs- und Betreuungsangeboten für Kleinkinder muss verbessert werden. Alle Kinder sollen sich am Unterricht beteiligen können, wozu z. B. die sprachliche Unterstützung von Kindern mit Migrationshintergrund beiträgt.
  • Interventionsmaßnahmen - Auf Alarmzeichen wie Schulschwänzen oder schwache Leistungen sollte durch Tutoren oder Mentoren und in Zusammenarbeit mit den Eltern verstärkt reagiert werden.
  • Kompensationsmaßnahmen - Schulabbrechern sollte die Möglichkeit gegeben werden, ihre versäumten Qualifikationen zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. In den Schulen der "zweiten Chance" sollten im Vergleich zur Regelschule kleinere Klassen und auf den Einzelnen zugeschnittene und flexible Lernmethoden vorherrschen.

Die Senkung der Anzahl junger Menschen, die ihre Bildung frühzeitig abbrechen, ist eines der fünf Schlüsselziele der Strategie Europa 2020  für Wachstum und Beschäftigung.

Die Kommission hat außerdem eine hochrangige Gruppe zur Lesekompetenz  eingerichtet. Die elf Fachleute dieser Gruppe werden die Ursachen für unzureichende Lese- und Rechtschreibkenntnisse untersuchen und 2012 Vorschläge für politische Maßnahmen gegen dieses Problem vorlegen.

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